Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Zahnarztpraxis am Bahnhof
Dr. med. dent. E. Radzik
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Zahnarztpraxis und den Patientinnen und Patienten. Sie gelten für sämtliche Leistungen, die durch die Praxis erbracht werden.
2. Behandlungsvertrag
Mit der Terminvereinbarung kommt ein Behandlungsvertrag zustande. Die Behandlung erfolgt nach anerkannten fachlichen Standards sowie unter Berücksichtigung der individuellen Situation der Patientin/des Patienten.
Die Patientin/der Patient wird verständlich über Diagnose, Behandlungsmöglichkeiten, Risiken und Kosten informiert und entscheidet im Rahmen der Einwilligung über die Durchführung.
3. Mitwirkungspflichten der Patientinnen und Patienten
Die Patientinnen und Patienten verpflichten sich, alle für die Behandlung relevanten Angaben vollständig und wahrheitsgemäss zu machen (insbesondere Gesundheitszustand, Medikamente, Allergien).
Änderungen sind der Praxis umgehend mitzuteilen.
4. Termine und Terminabsagen
Vereinbarte Termine sind verbindlich.
Terminabsagen oder Verschiebungen sind bis spätestens 24 Stunden vor dem Termin kostenfrei möglich.
Bei kurzfristigeren Absagen oder Nichterscheinen kann die Praxis eine angemessene Ausfallentschädigung verrechnen, sofern der Termin nicht anderweitig vergeben werden konnte. Die Höhe richtet sich nach der reservierten Behandlungszeit.
In begründeten Ausnahmefällen (z. B. Krankheit, Notfälle) kann auf die Verrechnung ganz oder teilweise verzichtet werden.
5. Kosten und Zahlungsbedingungen
Die Behandlungskosten richten sich nach dem jeweils anwendbaren Tarif (SSO-Tarif) oder einem individuell erstellten Kostenvoranschlag.
Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen.
Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen (max. 5 % p.a.) sowie angemessene Mahngebühren erhoben werden – 1 Mahnung ohne Kosten, 2. Mahnung CHF 15.00, 3. Mahnung CHF 25.00.
Die Praxis ist berechtigt, offene Forderungen an ein Inkassounternehmen abzutreten.
6. Kostenvoranschläge
Kostenvoranschläge dienen der Orientierung und sind grundsätzlich unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Abweichungen können insbesondere aufgrund medizinischer Notwendigkeiten oder veränderter Befunde entstehen und werden vorgängig mit der Patientin/dem Patienten besprochen.
7. Haftung
Die Praxis haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird – soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Die Haftung bleibt insbesondere bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen unberührt.
8. Datenschutz
Die Bearbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäss dem Schweizer Datenschutzgesetz (DSG).
Patientendaten werden vertraulich behandelt und nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen oder mit Einwilligung der Patientin/des Patienten weitergegeben (z. B. an Labore, Spezialisten oder Versicherungen).
9. Schweigepflicht
Die Praxis untersteht der gesetzlichen Schweigepflicht.
Eine Weitergabe von Informationen erfolgt nur mit ausdrücklicher Einwilligung der Patientin/des Patienten oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen.
10. Kommunikation
Die Kommunikation kann sofern von der Patientin/dem Patienten gewünscht, auch elektronisch (E-Mail, SMS) erfolgen.
11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht.
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Zahnarztpraxis.
12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt.
Die Praxis behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit anzupassen. Die jeweils aktuelle Version gilt ab Veröffentlichung.